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Fragenübersicht Ist Dir bekannt, dass es nicht nur Unmut in der CDU/CSU über Frauke Brosius-Gersdorf gab, sondern dass auch die ehemalige SPD-Gesundheitsministerin Schmidt innerhalb der Kirchen mobilisierte?
1 - 12 / 12 Meinungen
14.07.2025 12:52 Uhr
Das ist mir bekannt, inhaltlich bin ich grundsätzlich auch ihrer Meinung.

Den Mobilisierungseffekt auf die SPD-Bundestagsfraktion würde ich dabei aber nicht überschätzen. Da war kein Widerstandswille. Man wollte das gerne so durchstimmen. Und selbst wenn es welchen gegeben hätte, ist er jetzt ohnehin weg, nach den Vorgängen am Wochenende.

Ich kann auch nach wie vor dazu raten, egal woher das kommt, Richterkandidaten nicht mit Politikern zu verwechseln.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.07.2025 12:52 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.07.2025 13:03 Uhr
Zitat:
Das ist mir bekannt, inhaltlich bin ich grundsätzlich auch ihrer Meinung.


Eine Minderheitenmeinung in der Partei aber doch interessant.
14.07.2025 13:14 Uhr
Zitat:
Zitat:
Das ist mir bekannt, inhaltlich bin ich grundsätzlich auch ihrer Meinung.


Eine Minderheitenmeinung in der Partei aber doch interessant.


Ja, es ist eine Minderheitsmeinung in der Partei und zwar auch eine ziemlich krasse Minderheitsmeinung. Die SPD ist wenig mit den Kirchen verbunden, stärker noch mit der evangelischen als mit der katholischen. In der jetzigen Fraktion ist überhaupt nicht denkbar, dass es da hinreichend Leute gibt, die gegen die Kandidatin gewesen wären.

Ich bin übrigens auch kein Unterstützer des strengstmöglichen Abtreibungsverbots, meine aber zugleich, dass mit Blick auf die jetzige Regelung nicht mehr großer Spielraum für Lockerung besteht. Eher kleiner.

Darüber diskutiere ich auch gerne mit meinen Genossinnen und Genossen und natürlich auch darüber hinaus.

Ich glaube aber bei der Besetzung des BVerfG wurde diese Diskussion völlig überzogen, und man sieht ja inzwischen auch Zahlenwerke und Erhebungen dazu, von wo diese Diskussion ins Rollen gebracht wurde.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.07.2025 13:14 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.07.2025 13:18 Uhr
Ja, war mir bekannt. Ich hörte von einem anderen SPDler, nicht hier bei DOL, dass es auch in der SPD-Fraktion einige gibt, die der Personalie kritisch gegenüber stehen. Bei weitem nicht so viele wie in der Union, aber doch einige. Das sei "nicht so eindeutig, wie es kommuniziert wird".

Sie vertritt ja abgesehen von der Abtreibungsfrage einige andere Positionen, die vielleicht in der SPD kritisch gesehen werden könnten. Abschaffung der Familienmitversicherung in der GKV zum Beispiel, oder Anhebung des Renteneintrittsalters.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.07.2025 13:38 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.07.2025 13:21 Uhr
Zitat:


Sie vertritt ja abgesehen von der Abtreibungsfrage einige andere Positionen, die vielleicht in der SPD kritisch gesehen werden könnten. Abschaffung der Familienmitversicherung in der GKV zum Beispiel, oder Anhebung des Renteneintrittsalters.



Ich habe in dieser ganzen Diskussion noch nicht verstanden, warum das ein Problem sein soll.

Sie soll Richterin werden, nicht Gesetze erlassen. Wenn die Familienversicherung in der GKV möglich ist, dann kann sie als Richterin daran nichts ändern.
14.07.2025 13:24 Uhr
Zitat:
Zitat:


Sie vertritt ja abgesehen von der Abtreibungsfrage einige andere Positionen, die vielleicht in der SPD kritisch gesehen werden könnten. Abschaffung der Familienmitversicherung in der GKV zum Beispiel, oder Anhebung des Renteneintrittsalters.



Ich habe in dieser ganzen Diskussion noch nicht verstanden, warum das ein Problem sein soll.

Sie soll Richterin werden, nicht Gesetze erlassen. Wenn die Familienversicherung in der GKV möglich ist, dann kann sie als Richterin daran nichts ändern.

Sie hält die Mitversicherung für verfassungswidrig und auch Entwürfe der SPD zur Grundrente.
14.07.2025 13:26 Uhr
Das beweist jetzt genau was? Aus dem Hintergrund geht nichts hervor, was mit irgendeinem Abstimmungsverhalten seitens SPD zu tun hat. Aber schön, dass Ulla die Printe einen Job bei der Lebenshilfe gefunden hat. Ihr verdanken wir ja so tolle Errrungenschaften wie das Kostenfressmonster Gesundheitsfond.
14.07.2025 13:28 Uhr
Zitat:
Das beweist jetzt genau was? Aus dem Hintergrund geht nichts hervor, was mit irgendeinem Abstimmungsverhalten seitens SPD zu tun hat. Aber schön, dass Ulla die Printe einen Job bei der Lebenshilfe gefunden hat. Ihr verdanken wir ja so tolle Errrungenschaften wie das Kostenfressmonster Gesundheitsfond.


Ich habe lediglich hervorheben wollen, dass es wohl auch im SPD-Umfeld kritische Gedanken zu dieser Dame gab.
14.07.2025 13:37 Uhr
Zitat:
Ich habe lediglich hervorheben wollen, dass es wohl auch im SPD-Umfeld kritische Gedanken zu dieser Dame gab.


Dass es in der SPD immer vielfältige Sichtweisen gibt, ist nun wahrhaft eine völlig neue Erkenntnis. Willkommen bei den Roten.
14.07.2025 13:38 Uhr
@denk.mal

Der Lebensschutz in der Form ist normalerweise kein primär sozialdemokratisches Thema.
14.07.2025 13:52 Uhr
Zitat:
@denk.mal

Der Lebensschutz in der Form ist normalerweise kein primär sozialdemokratisches Thema.


Er ist klassischerweise ein Thema mit vielen Sichtweisen. Was sich wahrscheinlich dramatich ändern würde, wenn Männer Kinder bekommen könnten. Dann wäre das Thema auf der Tagesordnung geblieben und durch.
14.07.2025 14:09 Uhr
Zitat:
Das beweist jetzt genau was? Aus dem Hintergrund geht nichts hervor, was mit irgendeinem Abstimmungsverhalten seitens SPD zu tun hat


Na ja, man sucht jetzt halt fieberhaft etwas, um zu unterstellen, dass es so oder so passiert wäre und nicht die CDU das zu verantworten gehabt hätte.

Man muss auch einfach mal vernetzt ein bisschen schauen, wie die Interessen bei der SPD-Fraktion verteilt sind. Hätten die vielleicht 3-4 Leute, die das überhaupt betreffen könnte, Interesse an einer Revolte gegen die Fraktionsführung gehabt? Auch in der SPD-Fraktion ist man nicht zu hundert Prozent zufrieden, im Gegenteil. Zum jetzigen Zeitpunkt hätte aber keiner seine eigene Führung so sehr sabotieren wollen.

Und da spielt jetzt auch rein, dass das Argument mit der Gewissensentscheidung eben zu Teilen auch ein bisschen vorgeschoben ist. So kann ich alles zur Gewissensentscheidung machen. Der Kern von Fraktionsdisziplin und Stimmvereinbarungen in der Koalition ist letztlich immer, dass man einer Linie folgt. Es ist eben auch und vorwiegend eine taktische Entscheidung, ob ich meine Fraktionsführung mit sowas fast zum Fall bringe. So klug sind die meisten Abgeordneten schon.

Wobei sich meine kritischen Worte jetzt gar nicht mal so sehr auf den Umfragesteller beziehen, da sind andere hier mit viel abstruseren Gedanken um die Ecke gekommen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.07.2025 14:10 Uhr. Frühere Versionen ansehen
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