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 |  | 156 - 160 / 21526 Abstimmungen |  |  |
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| Sebastian Fiedler (SPD) will in großem Stil Daten löschen, sollte die AfD Regierungsverantwortung übernehmen. Für Dich ein akzeptables Vorgehen? |
"Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warnt eindringlich vor den Folgen einer möglichen AfD-Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt bei den kommenden Landtagswahlen im September 2026. Das föderale System sei „nicht darauf angelegt, dass ein Bundesland auf einmal eine Art Feindesland ist“, sagte der ehemalige Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter dem Magazin „Focus“. (...)
Der SPD-Politiker fordert, dass sich Bund und Länder auf solche Extremsituationen vorbereiten – auch wenn das bedeute, Daten zu sperren oder zu löschen, um sie vor einem Missbrauch durch eine potenziell AfD-geführte Landesregierung zu schützen. Mit Blick auf einen möglichen Ernstfall sagt er: „Als Beamter bin ich aufs Grundgesetz verpflichtet. Und dann soll ich Extremisten die sensibelsten Daten überlassen? Da drücke ich lieber auf die Löschtaste.“"
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6909c26f0580923d0998699f/sachsen-anhalt-spd-politiker-will-bei-afd-regierungsuebernahme-im-grossen-stil-daten-loeschen.html |
 | Ja, durchaus. | 20,0% |   (3) | | | Eher ja. | 6,7% |  (1) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, gar nicht. | 46,7% |   (7) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 20,0% |  (3) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 6,7% | (1) | | | |  |
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| Auto des Parlamentarischen Geschäfstführers der AfD-Bundestagsfraktion abgefackelt, Antifa bekennt sich zu dem Brandanschlag. Gefährden Antifa-Gruppierungen zunehmend die Demokratie? |
"Das Auto des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, ist nach Angaben seines Büros in der vergangenen Nacht vor dessen Haus in Hamburg in Flammen aufgegangen.
Baumann sei um 5 Uhr vom Staatsschutz geweckt und darüber informiert worden. Der Vorfall soll sich demnach gegen 3.20 Uhr ereignet haben. (...)
Auf dem linksextremen Portal „Indymedia“ veröffentlichten Unbekannte ein Bekennerschreiben. Der Wagen von Baumann sei mit einem Brandsatz zerstört worden. Die Autoren nehmen Bezug auf zwei Prozesse gegen Linksextremisten in Dresden und Düsseldorf. Es sei dringend notwendig, genau das zu tun, „was den angeklagten Antifas jetzt vorgeworfen wird“, heißt es. "
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6908b4390580923d09985e2d/auto-von-bernd-baumann-in-flammen-staatsschutz-musste-afd-politiker-um-5-uhr-wecken.html |
| | Ja, durchaus. | 46,7% | (7) | | | Eher ja. | 6,7% | (1) | | | Teilweise. | 6,7% | (1) | | | Eher nein. | 6,7% | (1) | | | Nein, gar nicht. | 26,7% | (4) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 6,7% | (1) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Ist die USA bereits faschistisch? |
| Es gibt ja viele Faschismusdefinitionen von Dimitroff über Trotzki hin zu verallgemeinerten oberflächlichen Betrachtungen. Man könnte darüber diskutieren inwiefern die eine oder andere Bewertung vorgenommen werden kann. |
| | Keine Ahnung, mit Theorie kenne ich mich nicht so gut aus. | 7,1% | (1) | | | Ja, ich würde das explizit verallgemeinern. Man muss Scheiße als das bezeichnen können, was es ist. | 7,1% | (1) | | | Nein, die USA nicht. Die US-Regierung schon. | 21,4% | (3) | | | Nein, ich sehe keinen Anhaltspunkt für diese These. | 35,7% | (5) | | | Diskussion. | 21,4% | (3) | | | Keine Meinung. | 7,1% | (1) | | | Das interessiert mich nicht. | 0,0% | (0) | | | | |
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| Fühlst Du Dich auf den Friedhöfen der Stadt Essen sicherer, seit dort das Führen von Messern verboten und erlaubt wurde? |
In der Friedhofssatzung der Stadt Essen vom 27. Juli 2025 steht in §6 zum "Verhalten auf den Friedhöfen" im Absatz 2 folgender Unterabsatz k, nachdem insbesondere nicht gestattet sei:
"das Führen von Waffen im Sinne des § 1 Abs. 2 Waffengesetz oder Messer jeder Art. Dies gilt nicht für Einsatzkräfte von Polizei- und Ordnungsbehörden sowie beauftragten Sicherheitsdiensten im Einzelfall.
Vom Verbot des Führens von Messern ausgenommen sind Gewerbetreibende und ihre Beschäftigten und von den Gewerbetreibenden Beauftragte, die Messer im Zusammenhang mit ihrer Berufsausübung auf einem Friedhof führen. Ebenso sind Personen, die das Messer für die Grabpflege auf dem jeweiligen Friedhof nutzen vom Verbot des Führens von Messern ausgenommen."
Quelle: https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/15/SR703neu.pdf
(Für Essener vielleicht wichtig: Die Friedhofssatzung gilt vermutlich nicht für die Friedhofsparkplätze, auf denen anscheinend mit Gebrauchtwagen gehandelt wird, was schon mal zu Messerstechereien führt.)
Laut dieser Friedhofssatzung darf man auf den Essener Friedhöfen also Messer führen, wenn man Gräber pflegen will.
Das macht in meiner Welt das vorhergehende Führverbot völlig sinnlos und überflüssig. |
| | Ja | 25,0% | (2) | | | Ja und das Messerverbot trägt dazu bei. | 0,0% | (0) | | | Habe ich noch nie drüber nachgedacht bzw. ich habe noch nie in Essen einen Friedhof besucht und habe das auch nicht vor. | 25,0% | (2) | | | Nein, dieses Messerverbot/-nichtverbot ängstigt mich eher. | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | Du immer mit Deinen Messern! | 25,0% |  (2) | | | Gesetze und Verordnungen zu formulieren ist nicht einfach. | 12,5% | (1) | | | Das ist mir so egal. | 12,5% | (1) | | | | |
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| Würden die ihre Rollatoren schiebenden Alten einen nützlichen Beitrag zum Gemeinwesen leisten, wenn diese statt ihrer Rollatoren kleine Verkaufswagen vor sich her schieben würden? |
| Der den Körper ertüchtigende Effekt wäre ziemlich gleich, der Verkauf würde die Rente der Alten aufbessern und man könnte gewissermaßen überall Getränke, kleine Snacks, Hüllen für Handys und andere nützliche Dinge kaufen. So eine Verkaufsmöglichkeit ließe sich auch ganz leicht auf einen Rollator installieren. |
| | Eindeutig ja. | 8,3% | (1) | | | Das wäre eine Überlegung wert. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 8,3% | (1) | | | Nein. | 50,0% | (6) | | | Ich weiß nichts, aber ich diskutiere mal. | 33,3% | (4) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 156 - 160 / 21526 Abstimmungen | | |
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20.01.2026 23:59
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