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 |  | 1046 - 1050 / 21522 Abstimmungen |  |  |
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| Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, hat vor dem an diesem Wochenende in Köln stattfindenden CSD eine steigende Zahl von Angriffen auf queere Menschen beklagt - nimmst Du auch die Zunahme von Hass und Hetze wahr? |
Die SPD-Politikerin wird deutlich: "Die Stimmung hat sich verändert – und nicht zum Guten. CSDs stehen immer öfter unter Polizeischutz, besonders im ländlichen Raum", betonte die Queer-Beauftragte. Hitzige Debatten über RegenbogenÂfahnen, Zirkuszelte oder Teilnahmeverbote seien "nicht hilfreich", betonte Koch mit Bezug auf eine umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Quelle:
https://www.stern.de/news/queer-beauftragte-
beklagt-zunehmende-zahl-von-angriffen-auf-
queere-menschen-35868760.html |
 | Ja - und zwar deutlich | 30,0% |   (3) | | | Ja - aber mäßig | 0,0% | (0) | | | Ja - aber gering | 0,0% | (0) | | | Nein - ich glaube es gibt keine Zunahme | 20,0% |   (2) | | | Nein - aber auch wenn es keine Zunahme gibt, müsste das Level noch weiter runter | 0,0% | (0) | | | Ich weiß nicht, was die Queeren haben, die haben doch alle Rechte der Welt... | 10,0% | (1) | | | Diskussion | 20,0% | (2) | | | Bimbes | 20,0% |  (2) | | | |  |
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| Laut "Legal Tribune Online" gibt es keine Rechtsgrundlage für die Einstufung einer Partei als "gesichert rechtsextremistisch". Wird die Klage der AfD gegen die Höherstufung durch den Verfassungsschutz allein deswegen Erfolg haben?
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"Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz Anfang Mai 2025 bekanntgab, die Bundes-AfD als "gesichert rechtsextremistisch" einzustufen, reichte die Partei Klage ein. Vertreten wird sie – wie schon in der Vergangenheit – von Rechtsanwalt Dr. Christian Conrad (Höcker Rechtsanwälte). In dessen Klageschrift gib es einen Punkt, der Aufmerksamkeit verdient: der Hinweis, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) die Einstufung "gesichert rechtsextremistisch" gar nicht kennt. Nach § 16 Abs. 1 und 2 BVerfSchG "informiert" das Bundesamt für Verfassungsschutz die "Öffentlichkeit über Bestrebungen und Tätigkeiten", die "gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet (…) sind", "soweit hinreichend gewichtige Anhaltspunkte hierfür vorliegen". Beide Absätze der Vorschrift enthalten keinen Hinweis auf die Kategorie der "gesichert extremistischen" Bestrebung."
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-klagt-gegen-die-einstufung |
| | Ja, das dürfte zutreffen. | 11,1% | (1) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 11,1% |  (1) | | | Nein, das trifft so wohl nicht zu. | 11,1% | (1) | | | Jetzt wirds mir zu juristisch :-) | 22,2% | (2) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 11,1% | (1) | | | Das ist mir egal. | 22,2% | (2) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | | |
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| Wird in Schweden nun mehr Ruhe einkehren? |
Einer der Berüchtigsten Bandenbosse Schwedens wurde in der Türkei verhaftet.
Schweden wurde in den letzen Jahren zu einem regelrechten Schauplatz eines Gemetzels zwischen Verschiedenen Banden unter anderem aus dem Drogenmileau.
Dabei kam es zu etlichen Schiessereien und Sprengstoffanschlägen, denen immer
öfter auch unbeteiligte zum Opfer fielen.
Im Internet wurden regelrecht Auftragskiller angeworben oft sogar unter 16 Jahren und somit in Schweden
strafunmündig die für 3000-4000 Euro " Lohn"
ganze Familien auslöschten.
https://www.stern.de/news/beruechtigter-schwedischer-bandenboss-in-der-tuerkei-gefasst-35867944.html |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Eher nein, da die Ursachen nicht hinreichend bekämpft werden | 40,0% | (4) | | | Diskussion | 30,0% | (3) | | | Bimbes | 30,0% | (3) | | | | |
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| Welche Gedanken hast Du beim Begriff Meinungsorthodoxie? |
Meinungsorthodoxie ist ein spannendes, aber auch sensibles Thema, weil es den Konflikt zwischen Inklusion und individueller Meinungsfreiheit berührt.
In vielen linken Diskursräumen gibt es ein starkes Bewusstsein für diskriminierende Sprache und soziale Ungerechtigkeiten. Dadurch entstehen oft strenge Regeln, wie man sich ausdrücken „sollte“. Die Absicht dahinter ist meist gut gemeint: Minderheiten schützen, marginalisierte Gruppen sichtbar machen, Diskriminierung vermeiden.
Doch sobald diese Regeln als unumstößlich gelten, kippt die Dynamik schnell:
Abweichende Meinungen werden moralisch bewertet, nicht sachlich diskutiert.
Ambivalenz oder Unwissen gelten als verdächtig, statt als Teil von Lernprozessen.
Offene Debatte leidet, weil Menschen sich nicht mehr trauen, unbequeme Fragen zu stellen.
Beispielhafte Spannungsfelder
Diskussionen über Gender-Sprache: Wer kritisiert, gilt oft direkt als „rückständig“ oder „transfeindlich“.
Israel/Palästina-Debatten: Eine differenzierte Sicht ist manchmal schwierig, weil beide Seiten moralisch aufgeladen sind.
Kritik an Aktivismusformen: Wer zum Beispiel den Klimakleber-Aktivismus nicht gutheißt, kann als „unsolidarisch“ gelten, obwohl das eine legitime Meinung sein kann.
Und nun?
Dieser Umgang mit Meinungsvielfalt ist sicher nicht nur ein „linkes“ Phänomen, aber er zeigt, wie schwer es manchmal ist, moralische Anliegen mit freier Diskussion zu vereinen. Man könnte sogar sagen: Die Intention ist progressiv, aber die Methoden wirken bisweilen dogmatisch. |
| | Ich äußere mich | 25,0% | (3) | | | Ich äußere mich nicht | 58,3% |  (7) | | | Ich weiß nichts | 16,7% |  (2) | | | | |
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| Sollte Deutschland aufgrund der jüngst massiven Eskalation Russlands gegen die Ukraine nun Taurus liefern?
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| Kurz nach dem Telefonat mit Trump liess Putin massivste Angriffe auf die Ukrainische Hauptstadt Kiev fliegen und an der Front sollen chemische Waffen gegen Ukrainische Soldaten zum Einsatz gekommen sein |
| | Ja | 20,0% | (2) | | | Nein | 40,0% | (4) | | | Bin Unentschlossen | 10,0% | (1) | | | Bimbes | 30,0% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 1046 - 1050 / 21522 Abstimmungen | | |
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Wahltermin
20.01.2026 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.02.2026 20:00 - 08.02.2026 20:00
Wahl zum/zur 81. Internet-Kanzler/-in
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