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 |  | 1056 - 1060 / 21522 Abstimmungen |  |  |
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| In Köln tauscht man an einigen Straßenbahnhalten die Haltestellenschilder mit Regenbogenschildern aus - Geldverschwendung oder schöne Geste zum CSD? |
Seit ein paar Tagen prangt anstelle des rot-weißen Haltestellenschildes "Rudolfplatz" ein regenbogenunterlegtes Schild. Kurz vor dem CSD wird Kölns Schilderwald eindeutig bunter...
Die klassische rot-weiße Gestaltung der Schilder wurde punktuell ersetzt: Je zwei pro Bahnsteig leuchten nun in den Farben der Progress-Pride-Flagge. Damit die Barrierefreiheit weiterhin gewährleistet bleibt, behielt die KVB jeweils ein reguläres Schild am Bahnsteig bei. Diese Maßnahme ermöglicht auch Menschen mit Seheinschränkungen die gewohnte Orientierung.
Quelle:
https://www.koelner.de/news/stadtleben/
haltestellenschild-in-pride-farben/ |
| Eindeutig schöne Geste | 8,3% |  (1) | | Eher schöne Geste | 8,3% |  (1) | | Teils - teils | 0,0% | (0) | | Eher Geldverschwendung | 16,7% |   (2) | | Eindeutig Geldverschwendung | 16,7% |  (2) | | Diskussion | 33,3% |     (4) | | Bimbes | 16,7% |   (2) |  |  | |  |
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| Würgt Trump mit seiner "America First"-Politik den Tourismus nun völlig ab? |
Die US-amerikanischen Nationalparks sind schon toll. Ich habe selbst schon einige besucht. Nun soll es für Ausländer - und nur für die - teurer werden da reinzukommen: Für den Besuch eines Nationalparks in den USA sollen ausländische Touristen künftig mehr Eintritt zahlen. Das Weiße Haus veröffentlichte ein entsprechendes Dekret von US-Präsident Donald Trump. Der Republikaner sagte in einer Rede vor Anhängern in Iowa, dass die Eintrittspreise für Amerikaner zugleich niedrig gehalten würden.
Er nennt das "fair" - ich nenne das Abwürgen des Tourismus. Das Reiseland USA wird immer unattraktiver.
Quelle:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/us-
nationalparks-werden-fuer-auslaendische-
besucher-teurer-a-e47be704-a148-417b-8e0c-
fb97169a304b |
| Absolut | 0,0% | (0) | | Merklich | 20,0% |   (2) | | In Teilen | 20,0% |  (2) | | Eher nicht | 20,0% |   (2) | | Ach was | 10,0% |  (1) | | Diskussion | 10,0% |  (1) | | Bimbes | 20,0% |   (2) |  |  | |  |
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| Begrüßt Du es, dass die Österreicher wieder nach Syrien abschieben?
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Am Donnerstag wurde erstmals seit 15 Jahren eine Abschiebung aus Österreich nach Syrien vollzogen. Betroffen war ein IS-Anhänger, der 2018 zu sieben Jahren Haft verurteilt und dessen Asylstatus später aberkannt wurde. Nach einer weiteren Verurteilung befand er sich in Schubhaft und wurde nun über Istanbul nach Damaskus abgeschoben.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die Abschiebung ausdrücklich genehmigt, obwohl Syrien seit Jahren wegen seiner Menschenrechtslage als problematisch gilt.
Innenminister Gerhard Karner bezeichnete die Maßnahme als Erfolg im Sinne einer „harten und gerechten Asylpolitik“ und kündigte weitere Abschiebungen an. Ein Besuch in Syrien im April gemeinsam mit seiner damaligen deutschen Amtskollegin Nancy Faeser hatte den diplomatischen Austausch mit der neuen Regierung ermöglicht, wenngleich noch kein offizielles Abkommen besteht.
Zusammenfassung eines Artikels der Presse vom 03.07.2025 |
| Ja | 50,0% |    (6) | | Nein | 16,7% |   (2) | | In Teilen | 8,3% |  (1) | | Diskussion | 8,3% |  (1) | | Bimbes | 16,7% |   (2) |  |  | |  |
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| Kann man Dänemark als Vorbild für Deutschland und Österreich nehmen?
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Dänemark hat in nur eineinhalb Jahren eine umfassende Verwaltungsreform auf den Weg gebracht, da viele der bestehenden Verwaltungseinheiten als zu klein und ineffizient galten. Ab 2007 war eine Mindestgröße von 20.000 Einwohnern pro Gemeinde vorgeschrieben, was zu zahlreichen Zusammenschlüssen führte. Dadurch stieg die durchschnittliche Einwohnerzahl pro Gemeinde auf rund 55.000 – deutlich über dem europäischen Durchschnitt, etwa im Vergleich zu Frankreich und Spanien, wo die meisten Gemeinden weniger als 1.000 Einwohner haben.
Die Reform war kostenneutral angelegt. Gemeinden konnten durch Fusionen erzielte Synergiegewinne behalten, und die Zahl der Lokalpolitiker wurde reduziert, was jährlich etwa 50 Millionen Euro einsparte. Die Zahl der Steuerebenen wurde von drei auf zwei reduziert, indem die Bezirke abgeschafft wurden.
Dänemarks ökonomischer Erfolg wird auf langjährige Reformbemühungen zurückgeführt, die bereits in den 1980er-Jahren begonnen haben. Für 2025 werden 3,6 % Wirtschaftswachstum, 1,6 % Inflation, ein Budgetüberschuss von 1,5 % und eine Staatsschuldenquote von nur 29,7 % erwartet. Diese starke wirtschaftliche Position verschafft dem Land erheblichen Einfluss innerhalb der EU.
Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik setzt Dänemark klare Akzente. Es investiert 3,2 % des BIP in Verteidigung, verzichtet aber auf Rüstungskredite aus dem EU-Programm „Safe“, da es über ausreichende eigene Mittel verfügt.
Im Bereich Klimapolitik verfolgt das Land einen pragmatischen Reformkurs: Die CO₂-Emissionen im Energiesektor wurden seit den 1990ern um 75 % reduziert, eine CO₂-Steuer existiert bereits seit 1992, und künftig soll auch die Landwirtschaft in die CO₂-Besteuerung einbezogen werden. Zudem liegt der Anteil emissionsfreier Neuzulassungen bei Autos deutlich höher als etwa in Österreich.
Schließlich ist auch die Migrationspolitik von Härte und klarer Linie geprägt. Die Kontrolle der Grenzen und konsequente Abschiebung krimineller Migranten gelten als Grundprinzipien, die auf EU-Ebene selbstbewusst vertreten werden.
Die Presse vom 04.07.2025 |
| Ja | 50,0% |    (5) | | Nein | 20,0% |   (2) | | In Teilen | 20,0% |   (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 10,0% |  (1) |  |  | |  |
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| Ist alles unter 90 Prozent auf einem Parteitag gleichbedeutend mit dem politischen Abgesang? |
Die These, dass alles unter 90 Prozent auf einem Parteitag den Beginn des politischen Abschieds einläutet, wurde mir einst in einem eindrücklichen Gespräch nahegebracht. Es ging um eine Parteitagswahl, bei der eine prominente Persönlichkeit 88 Prozent Zustimmung erhielt. Ein Ergebnis, das objektiv betrachtet deutlich über der Mehrheit lag – und doch schien die Stimmung im Saal keineswegs euphorisch.
Der Applaus war verhalten, fast pflichtschuldig. Kein rauschendes Standing Ovation, kein kollektives Aufatmen. Stattdessen Raunen, kritische Blicke, eine Atmosphäre, die mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen hinterließ. Genau in diesem Moment sagte mir jemand mit langjähriger Parteierfahrung: „Wenn du unter 90 Prozent bleibst, und der Applaus nicht kommt, dann war’s das. Die Karriere ist angeschlagen – auch wenns keiner laut sagt.“
Diese Einschätzung hat sich mir eingebrannt. Nicht weil sie mathematisch belegbar wäre, sondern weil sie das Unsichtbare beschreibt – die politischen Zwischentöne, die Macht der Körpersprache und der Gesten, die Magie des Moments. Es ist die stille Dramaturgie eines Parteitags: Man kann gewinnen und doch verlieren. Und manchmal sagen 88 Prozent mehr über den Zustand einer Karriere als jede Rede. |
| Ja | 18,2% |  (2) | | Nein | 45,5% |      (5) | | In Teilen | 18,2% |  (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 18,2% |   (2) |  |  | |  |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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 |  | 1056 - 1060 / 21522 Abstimmungen |  |  |
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