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Von:  Klingeling  10.07.2025 10:31 Uhr
Würdest Du sagen, dass die Aufklärung über den Kommunismus und seine historischen Irrwege in Relation zu jenen faschistischer Diktaturen eher als mau zu bezeichnen ist?
Mangelnde Aufklärung über kommunistische Verbrechen bei Jugendlichen

Das Thema ist brisant – und hochrelevant. Obwohl kommunistische Regime weltweit über 100 Millionen Todesopfer gefordert haben, fehlt es in vielen Ländern an einer systematischen Aufarbeitung und Vermittlung dieser Geschichte an junge Generationen.

Warum ist die Aufklärung lückenhaft?
Lehrpläne setzen Schwerpunkte anders: In vielen Schulen wird der Nationalsozialismus intensiv behandelt, während kommunistische Verbrechen oft nur am Rand erwähnt werden.

Politische Sensibilitäten: In manchen Ländern gibt es bis heute Parteien mit kommunistischer Vergangenheit oder Ideologie – das erschwert eine kritische Auseinandersetzung.

Fehlende Gedenkkultur: Anders als beim Holocaust gibt es nur wenige zentrale Gedenkstätten oder Museen, die sich ausschließlich den Opfern kommunistischer Gewalt widmen.

Folgen für Jugendliche
Viele junge Menschen kennen Begriffe wie „Stasi“, „Gulag“ oder „Holodomor“ kaum oder gar nicht.

Die DDR wird oft nostalgisch verklärt („Ostalgie“), ohne die Repressionen zu thematisieren.

In Ländern wie Rumänien oder Polen wird die Aufarbeitung zwar vorangetrieben, aber es fehlt oft an emotionaler Vermittlung – etwa durch Zeitzeugenberichte oder persönliche Schicksale.

Initiativen zur Aufklärung
Die Prager Erklärung von 2010 fordert mehr Unterricht über kommunistische Verbrechen und ein internationales Tribunal zur juristischen Aufarbeitung.

Das Schwarzbuch des Kommunismus dokumentiert systematisch die Verbrechen in verschiedenen Ländern und schätzt die Opferzahl auf rund 100 Millionen1.

In Rumänien und anderen osteuropäischen Ländern gibt es Ausstellungen und Bildungsprojekte, die gezielt Jugendliche ansprechen.
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Von:  Klingeling  09.07.2025 23:49 Uhr
Hat Klöckner gegenüber Weidel richtig reagiert?
Alice Weidel kurz vor dem Rauswurf in der Haushaltsdebatte. Als Jens Spahn sich gerade wegen der Masken-Affäre gegenüber einem Linken-Abgeordneten verteidigt, kann die AfD-Vorsitzende kaum mehr an sich halten. Nach einigen lauten Zwischenrufen wird es Bundestagspräsidentin Klöckner zu bunt:

"Die AfD hat noch Redezeit, Sie können das nachher zusammenfassen. Jetzt hat der Redner hier das Wort." Als Weidel immer weiter ruft, droht Klöckner: "Wir zwei diskutieren hier nicht, sonst können Sie den Saal verlassen."

https://www.focus.de/politik/deutschland/kloeckner-droht-weidel-mit-rauswurf-wir-zwei-diskutieren-hier-nicht_38976085-8e44-487c-ad3b-30bb06aaf511.html
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Von:  Klingeling  09.07.2025 23:48 Uhr
Findest Du es fair, dass man die Netzentgeltsteigerungen auch auf Photovoltaikanlagenbesitzer übertragt?
Die rasante Zunahme von Photovoltaikanlagen überfordert die Stromnetze, was teure Nachrüstungen nötig macht. Die Folge: steigende Netzentgelte für alle Stromkunden.

Netzentgelt für Einspeisung: Besitzer von Solaranlagen müssen künftig Gebühren für die Einspeisung ihres Stroms zahlen. Die bisherige Netzentgeltbefreiung endet.

Leistungsbegrenzung: Neue und erweiterte PV-Anlagen dürfen nur 60 % ihrer Modulleistung einspeisen, um Netzüberlastungen zu vermeiden. Der finanzielle Verlust für Betreiber ist laut Ministerium gering.

Fernsteuerung & Speicherförderung: Ab 2028 sollen neue Anlagen fernsteuerbar sein. Ab Herbst wird die Förderung von Stromspeichern massiv ausgebaut – auch ohne PV-Anlage.

Weitere Maßnahmen: Sozialtarif für 250.000 Haushalte, neue Direktleitungen und dynamische Stromtarife sollen die Kosten bremsen. Eine Rückverstaatlichung des Verbunds wird aus Kostengründen abgelehnt.

Zusammenfassung eines Artikel aus der Presse
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Von:  Klingeling  09.07.2025 23:47 Uhr
Wie findest Du die Idee der österreichischen Bundesstaatsanwaltschaft?
Österreich bekommt eine weisungsfreie Bundesstaatsanwaltschaft, die künftig als oberste Ermittlungs- und Anklagebehörde agieren soll – unabhängig von politischer Einflussnahme.

Wesentliche Eckpunkte
Dreiergremium mit sechsjähriger Amtszeit, ohne Wiederwahl.

Ansiedlung bei der Generalprokuratur, außerhalb der bisherigen Staatsanwaltschaftshierarchie.

Auswahl durch Expertenkommission, Ernennung durch Bundespräsident.

Keine politische Weisung mehr durch Justizministerin.

Parlamentarische Kontrolle vorgesehen, aber keine Einflussnahme auf laufende Verfahren.

Ziele der Reform
Stärkung der Justizunabhängigkeit.

Verkürzung überlanger Verfahren (z. B. Buwog-Causa).

Mehr Transparenz und Vertrauen in die Strafverfolgung.

EU-konforme Justizstruktur.

Noch offen
Details zur Zusammenarbeit mit der Generalprokuratur.

Modus der Kontrolle durch das Parlament.

Kriterien für die Auswahl der Gremiumsmitglieder.

Diese Reform gilt als größter Umbau der österreichischen Justiz seit Jahrzehnten und soll die Trennung von Politik und Strafverfolgung nachhaltig sichern
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Von:  Klingeling  09.07.2025 23:45 Uhr
Wird China mittelfristig einen Krieg gegen und wegen Taiwan wagen?
Sie liegen in Militärmontur auf dem Bauch und visieren ihr Ziel mit einem Maschinengewehr an – all das auf dem Basketballplatz einer leeren Schule im Norden Taiwans. Wo sonst Schüler unterrichtet werden, erhalten die Männer Kampftraining. Taiwan hat mehr als 22.000 Reservisten für die größte Militärübung jemals mobilisiert.

Mit der „Han Kuang“-Übung simuliert Taiwan eine mögliche Invasion der Volksrepublik China. Sie findet seit 1984 jährlich statt und stellt die Verteidigungsfähigkeit der Inselrepublik auf die Probe. Erstmals soll sie zehn Tage dauern. Zivilisten sind stärker als zuvor eingebunden.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping erklärte die Vereinigung mit Taiwan öffentlich zu seinem Ziel – notfalls militärisch. Zuletzt erhöhte Peking den Druck auf die Insel, die es als abtrünnige Provinz betrachtet.

Fast täglich entsendet die Volksbefreiungsarmee Kriegsschiffe oder Kampfjets. Die letzte groß angelegte Militärübung der Volksbefreiungsarmee fand im April statt. Bei der Operation „Strait Thunder“ simulierte China verstärkt eine Blockade Taiwans. Sie fokussierte auf die Kontrolle strategisch wichtiger Gebiete und Engpässe und auf die Abwehr ausländischer Kriegsschiffe. Auch Fischereimilizen und die Küstenwache waren in die Übungen eingebunden.

Die Presse vom 10.07.2025
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