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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Klingeling  03.07.2025 07:28 Uhr
„Unsere Gegner denken nicht mehr in den klassischen Kategorien von Frieden, Krise und Krieg. Sie sehen Krieg als Kontinuum“. Hat Breuer hier recht?
„Unsere Gegner denken nicht mehr in den klassischen Kategorien von Frieden, Krise und Krieg. Sie sehen Krieg als Kontinuum“, sagte Breuer. Hybride Angriffe – etwa durch Spionage, Desinformation oder Sabotage – zielten auf die Schnittstellen zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Die Digitalisierung und die Offenheit demokratischer Gesellschaften hätten diesen Methoden eine neue Wirksamkeit verliehen. „Der Werkzeugkasten hybrider Kriegsführung ist heute deutlich effektiver als früher.“

Die Antwort auf diese Bedrohung könne nur eine umfassende Gesamtverteidigung sein – ressortübergreifend, gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich. Deutschland habe hier erheblichen Nachholbedarf, wie auch internationale Vergleiche zeigten, etwa mit Blick auf die nordeuropäischen Staaten. Breuer forderte eine engere Verzahnung ziviler und militärischer Akteure – nicht erst im Krisenfall, sondern bereits im Alltag: „Kooperation beginnt mit einem gemeinsamen Lagebild.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256331742/generalinspekteur-breuer-unsere-gegner-denken-nicht-mehr-in-klassischen-kategorien-sie-sehen-krieg-als-kontinuum.html?source=puerto-reco-2_ABC-V46.0.C_current
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Von:  Klingeling  03.07.2025 07:01 Uhr
Gibst Du der Bundesregierung eine lange Lebensdauer?
Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich nach fünfstündigen Verhandlungen nicht auf eine weitere Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher verständigt. Dem Ergebnispapier vom Mittwochabend zufolge bleibt es bei den bisherigen Planungen. Erst wenn es neue finanzielle Spielräume gebe, könnten auch die Haushalte noch stärker entlastet werden.

Die Stromsteuersenkung auf europäisches Mindestmaß von 2,05 Cent auf 0,1 Cent pro Kilowattstunde für alle – also auch Haushalte – war im Koalitionsvertrag versprochen worden. In den bisherigen Planungen sollte sie aber nur für Unternehmen umgesetzt werden. Die Kosten der Senkung für die Haushalte würde zusätzlich 5,4 Milliarden Euro kosten.

Eine vor allem von führenden Unionspolitikern geforderte Einbeziehung aller Verbraucher würde nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im kommenden Jahr rund 5,4 Milliarden Euro zusätzlich kosten. Für deren Finanzierung müsste die Koalition bei anderen Vorhaben Abstriche machen. Privatpersonen könnten durch eine Senkung der Stromsteuer 30 bis 80 Euro pro Jahr sparen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256339802/Koalitionsausschuss-beraet-ueber-Stromsteuer-Gespraeche-bis-zum-spaeten-Abend-erwartet.html
 Ja42,9%  (3)
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Von:  PerFormance  02.07.2025 22:01 Uhr
Bevorzugst du zum persönlichen Konsum Leitungswasser oder Wasser aus dem Supermarkt und warum?
Zum Leitungswasser und gekauften Wasser gibt es unterschiedliche Auffassungen, die nicht zwangsläufig mit dem Stand der Wissenschaft in Zusammehang stehen.
 Leitungswasser, da es gesünder ist.11,1%  (1)
 Wasser aus dem Supermarkt, allerdings in Plastikflaschen, da Wasser in Glasflaschen mehr Schadstoffe enthalten.11,1%  (1)
 Wasser aus dem Supermarkt, allerdings in Glasflaschen, da Wasser in Plastikflaschen mehr Schadstoffe enthalten.0,0%  (0)
 Das kommt drauf an wo ich lebe.11,1%  (1)
 Ich trinke was verfügbar ist.44,4%  (4)
 Andere Meinung.11,1%  (1)
 Kein Interesse.11,1%  (1)
 
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Von:  Klingeling  02.07.2025 18:48 Uhr
Bist Du überrascht über das Misstrauensvotum gegen Leyen und weißt Du mehr darüber als die APA kundtut?
NEWS/APA/MITTWOCH, 02.07.25, 18:32:08
Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Nach Informationen der dpa unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber soeben die Fraktionsvorsitzenden.


https://apa.at/news/von-der-leyen-muss-sich-misstrauensvotum-stellen/
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 Ich weiß nichts 62,5%  (5)
 
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Von:  Tom Sawyer  02.07.2025 15:02 Uhr
Teilst du folgende Aussage:„Der Bundestag ist ein Zirkuszelt mit Merz als Clown. Nicht aber, wenn über dem Bundestag die Regenbogenflagge weht.Die Regenbogenflagge steht für Vielfalt, Menschenrechte, Würde und für Freiheit.“
Diese Aussage stammt vom Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano (Linke) auf X. ( https://www.fr.de/politik/bundestagsabgeordneter-beleidigt-friedrich-merz-als-clown-93813651.html)
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